„Herr Braun, hatten Sie die Hosen in Ihrem Verein an?“ – drei ergebnislose Stunden mit dem Ex-Wirecard-CEO
Der Wirecard-Untersuchungsausschuss hatte am Donnerstag seinen bislang wichtigsten Termin: Markus Braun wurde als Zeuge gehört. Der Ex-CEO wollte keine Fragen beantworten – Politiker kündigen Konsequenzen an.
Seine Mund-Nasen-Maske hätte Markus Braun am Donnerstagnachmittag gar nicht erst abnehmen müssen – er spricht sowieso kaum. Dabei wurde sein insgesamt dreistündiger Auftritt mit Spannung erwartet: Der Untersuchungsausschuss im Bundestag hat geladen – und der ehemalige Wirecard-Chef musste persönlich erscheinen, das haben die Parlamentarier gerichtlich erwirkt.
Braun trägt das, was er auch vor seinem Gefängnisaufenthalt immer getragen hat: einen schwarzen Rollkragenpullover, genau wie einst Apple-Gründer Steve Jobs. Der Vergleich zu Elizabeth Holmes passt vielleicht besser: Die Gründerin des US-Startups Theranos hatte das Visionärs-Outfit zu ihrem Gerichtstermin 2019 (Anklage wegen Betruges) jedoch mit einer hellblauen Bluse getauscht.
Das Outfit bleibt bei dieser Sitzung allerdings der einzige Power-Move von Braun. Mit einer Einwegmaske, einer Flasche Wasser und einem Blatt Papier setzt sich der geschasste Manager. Er liest ein Statement vor, es wirkt wie auswendig gelernt. Fragen will er im Anschluss nicht beantworten. Braun beruft sich auf ein „umfangreiches Auskunftsverweigerungsrecht“. Fragen werden trotzdem gestellt. Und vereinzelt kommen sogar Antworten.
Braun sieht keine Versäumnisse der Behörden
Er vertraue der „Unabhängigkeit und Objektivität der Behörden“, den Fall Wirecard aufzuklären und hoffe, dass der Verbleib „veruntreuter Unternehmensgelder“ aufgeklärt werde. Die Wortwahl wird später noch relevant, denn sie suggeriert, dass Braun sich als Opfer sieht.
Da er sich bislang gegenüber der Staatsanwaltschaft nicht persönlich geäußert habe, wolle er hier zunächst keine Fragen beantworten, sagt Braun. Es gelte, „zunächst und vorrangig“ mit der Staatsanwaltschaft München zu sprechen. „Ich kann und will“ die Aussagen nicht im Ausschuss vorwegnehmen. Er könne schon, er wolle nur nicht, wird er später von Linken-Politiker Fabio De Masi belehrt.
Doch Braun äußert sich in seinem Statement auch kurz inhaltlich – zumindest ein bisschen. Es ist die Aussage, die noch am Nachmittag für Schlagzeilen sorgt: Er nimmt Behörden, Politiker, Wirtschaftsprüfer und Aufsichtsräte in Schutz. „Braun sieht keine Versäumnisse der Behörden“, heißt es schnell in den Medien. Konkret sagt er, er habe „zu keiner Zeit Hinweise“ zu etwaigem Behörden- und Aufsichtsverschulden gehabt. Damit entlastet er die Instanzen, die ihn belasten könnten.
Was hat Markus Braun an seinem 50. Geburtstag gemacht?
Das war es auch schon. Er schließt zwar nicht aus, eine mögliche zukünftige Aussage bei der Staatsanwaltschaft München im Untersuchungsausschuss noch einmal zu ergänzen. Die Politiker geben sich damit aber nicht zufrieden.
Es folgen zwei Fragerunden, jeder der Abgeordneten darf Braun ausgiebig löchern. Auch wenn es keine Antworten gibt, der Nachmittag bietet einen guten Einblick, welche Fragen des Skandals offen sind und was dem Untersuchungsausschuss besonders wichtig ist. Eine wiederkehrende Frage ist etwa: Was wurde besprochen, als Braun seinen 50. Geburtstag mit Finanzstaatssekretär Jörg Kukies (SPD) verbrachte? Und was wurde in Terminen mit Bundeskanzlerin Merkel besprochen? Hat er den Begriff „veruntreut“ bewusst gewählt?
Braun beruft sich bei jeder Frage auf ein Auskunftsverweigerungsrecht. Das steht ihm tatsächlich zu, wenn seine Aussage ihn selbst oder Verwandte belasten würde. „Ich werde mich heute nicht abweichend von meinem Statement äußern“, sagt er in vielen verschiedenen Variationen. Seine Hände liegen vor ihm, aufeinander. Unter ihnen liegt der inzwischen zusammengefaltete Zettel, auf dem sein Statement steht. „Meine Aussage war umfassend“, sagt er. „Ich sehe keine Notwendigkeit, meine Aussage zu ergänzen.“
Doch die Fragen hören nicht auf. Zunächst versuchen die Abgeordneten Mittel und Wege zu finden, den Ex-Manager zum Reden zu bringen. Zwischendurch wird mit harmlosen und privaten Fragen getestet, ob Braun darauf eventuell antwortet. Wie denn der Titel seiner Doktorarbeit laute, will Fabio De Masi wissen. Braun verweigert eine Antwort. „Ich vermute jetzt mal, dass Sie den Doktortitel legal erworben haben“, bemerkt De Masi sichtlich genervt.
Untersuchungsausschuss will „Zwangsmittel in Betracht ziehen“
Der Politiker stellt auch Fragen wie: „Haben Sie etwas aus ihrem Leben gemacht?“ Oder: „Können Sie bestätigen, dass Sie die Hosen anhatten in ihrem Verein?“ Irgendwann geht Grünen-Kollege Danyal Bayaz dazu über, Braun sein Anfangsstatement erneut vorlesen zu lassen. Die Stimmung wird rauer, jetzt geht es nur noch darum, Braun irgendwie zum Reden zu bekommen.
Es folgt eine Pause, die Abgeordneten besprechen sich – und einigen sich auf eine neue Taktik. Denn sie zweifeln an, dass Braun überhaupt so umfangreich von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen darf. Sie wollen also alle vorbereiteten Fragen stellen, dann kann im Nachgang juristisch geklärt werden, ob Braun vereinzelt hätte antworten müssen. Ihm könnte eine Strafe drohen, wenn klar wird, dass er bestimmte Fragen hätte beantworten müssen.
Es sei beachtlich, dass sich Braun bei jeder der Fragen selbst belasten würde, merkt FDP-Politiker Florian Toncar an. „Markus Braun muss sich nicht selbst belasten. Im Übrigen muss er aber aussagen“, schrieb er am Abend auf Twitter. „Da er das heute nicht getan hat, müssen wir jetzt Zwangsmittel in Betracht ziehen.“
Auch Braun ändert seine Taktik leicht, nach der Pause variiert er seine Antworten nicht mehr. Er betet nunmehr den gleichen Satz herunter: „Ich verweise auf mein Statement!“
Eine Frage beantwortet Braun
Das Verhalten von Braun erinnere an die Kommunikationsstrategie von Wirecard, merkt Matthias Hauer von der CDU an. „Das ist kein Verfahren, wie Sie mit dem Deutschen Bundestag umgehen sollten“, sagt er. „Das ist auch kein Verfahren, wie Sie mit den Anlegern hätten umgehen sollen.“ Es fehle Reue bei Braun, es fehle eine Entschuldigung bei den Geschädigten, den Mitarbeitern und Anlegern. Es fehle an Kooperationsbereitschaft in der Aufklärung des Falles Wirecard.
Einmal lässt sich Braun an diesem Nachmittag bei einer vermeintlich harmlosen Frage von Bayaz zu einer Antwort verleiten. Ob er zum ersten Mal im Bundestag sei, will der Politiker wissen. Braun bejaht. „Und waren Sie schon mal im Bundeskanzleramt?“
Da ist sie, die Frage nach der Verbindung des Wirecard-Managements in die deutsche Politik. Welche Rolle die Bundesregierung beim Aufstieg des Unternehmens gespielt hat – und welche bei der Verzögerung seines Niedergangs – darum geht es im Untersuchungsausschuss, das soll aufgeklärt werden. Und Braun sagt dazu: „Ich verweise auf mein Statement.“
