Plötzlich war das Auto weg: Das Modell Pfando und seine Haken
Die Berliner Firma Pfando kauft Autos und vermietet sie dann zurück an die Verkäufer. Ein Blick in die Verträge zeigt: Einige Bedingungen sind nicht wirklich gut.
Als Jutta Bauer im August 2022 das erste Mal von Pfando las, kam ihr die Firma wie der große Retter vor. Zu der Zeit steckte Bauer in finanziellen Nöten und sah im Internet ein Angebot der Firma, das für sie verlockend klang. Lothar Matthäus wirbt auf der Webseite mit einem Pfauenrad an Geld für ein vermeintlich simples Geschäftsmodell: Auto mitbringen, Geld erhalten, weiterfahren.
Bauer, die im wahren Leben anders heißt, brauchte das Geld und kam kurzerhand mit Pfando ins Geschäft. 6.000 Euro bot ihr der Mann vor Ort für ihr Auto – und sie durfte gegen eine Mietzahlung von mehreren hundert Euro im Monat weiter mit ihrem Toyota fahren.
Kunden glaubten, es ginge um Beleihung – dabei verkauften sie ihr Auto
Bei Jutta Bauer fangen die Probleme bereits nach einigen Wochen an. Die Rentnerin merkt, dass sie sich die hohe monatliche Miete von mehreren hundert Euro nicht mehr leisten kann und schreibt einen Brief an Pfando, bittet um eine Reduzierung. Die Firma geht darauf aber nicht ein und teilt ihr mit, den Wagen bitte auf den Parkplatz von Pfando zu stellen. Das Auto gehöre schließlich nicht mehr Frau Bauer, die habe es nur gemietet.
Für die Rentnerin war das ein Schock. Ihrem Verständnis nach hatte sie das Auto nämlich nicht verkauft und zurückgemietet, sondern lediglich beliehen – so wie in einem Pfandhaus. „Ich bin ja nicht verrückt“, sagt sie heute. „Ich habe das Auto im März erst gekauft und das war 16.000 Euro wert. Warum soll ich das jetzt für 6.000 Euro verkaufen?“, fragt sie. Sie behauptet heute: Sie wollte immer nur eine Beleihung des Wagens und als ein Pfando-Mitarbeiter ihr dann die vielen Seiten an Verträgen vorgelegt hätte, habe sie einfach unterschrieben – in dem Glauben, dass das schon alles seine Richtigkeit habe.
Mehrere Fälle sind bekannt
Allein ist sie mit dieser Empfindung offenbar nicht. Auch gegenüber dem WDR berichteten Nutzer ähnliches in der Vergangenheit. Vor dem Landgericht München wurde zuletzt ein Fall verhandelt, in dem die Kundin davon erzählte, dass sie überzeugt war, das Auto nur zu beleihen. Und Holger Schilling, der mehr als 100 Fälle von Klägerinnen und Klägern gegen Pfando vertritt, sagt: „In allen Fällen haben uns unsere Mandanten berichten, dass man von Seiten Pfandos suggeriert oder zugesagt hat, dass der Kunde das Fahrzeug später gegen eine Zahlung wieder auslösen kann. Eine solche Zusage findet sich in den hier verwendeten Verträgen allerdings nicht wieder.“
Aufklären lassen sich die einzelnen Sachverhalte kaum, da alle Fälle unterschiedlich sind. Da die Beratungsgespräche nicht aufgezeichnet werden, steht so am Ende Wort gegen Wort. Pfando kann und will sich zu Einzelfällen nicht äußern, lässt aber über eine Medienrechtskanzlei ausrichten: „Grundsätzlich lässt sich jedoch mitteilen, dass unsere Mandantin großen Wert auf möglichst faire und transparente Geschäftsabschlüsse legt und große Anstrengungen unternimmt, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter diesbezüglich bestmöglich zu schulen.“
Es gebe für die Abläufe eine TÜV-Zertifizierung, dazu Arbeitsanweisungen und vier Mitarbeiter-Schulungen im Jahr inklusive anschließender Prüfung. „Durch den umfassenden Compliance-Maßnahmenkatalog sowie standardisierte Prozesse im Qualitätsmanagement sieht unsere Mandantin eine hochwertige und transparente Aufklärung für ihre Kunden gesichert.“ Pfando verweist zudem auf gute Bewertungen auf Internetbewertungsportalen.
„Das ist meiner Meinung nach Wucher“
Wenn Bauer nun noch einmal über ihren Vertrag nachdenkt, fällt ihr auch die für sie sehr niedrige Bewertung des Fahrzeugs auf. Es geht um ein japanisches Modell, Hybrid, nicht einmal 100.000 Kilometer gelaufen und erst im März von Bauer selbst gekauft. Die Firma schätzte das Auto auf 6.000 Euro. Doch Schuldnerberater Ralf Berg, bei dem Bauer mittlerweile Hilfe gesucht hat, hält das für einen schlechten Witz. „Ich habe das Auto schätzen lassen. 12.000 Euro wären da mindestens drin gewesen und ganz sicherlich nicht 6.000 Euro“, sagt er. „Das ist meiner Meinung nach Wucher“, findet er.
Pfando teilte dazu mit, dass ein „gewisser Abschlag vom Fahrzeug in der Regel bereits betriebswirtschaftlich nötig ist“. Immerhin trage Pfando „im Rahmen des Mietverhältnisses das vollständige wirtschaftliche Risiko“, heißt es auf Anfrage.
Der Bundesgerichtshof hat sich gerade mit Pfando befasst
Um Wucher ging es auch in einem von vier Fällen, die der Bundesgerichtshof vor wenigen Monaten verhandelte und in denen Pfando als Beklagte geführt war. In allen vier Fällen wurde in vorherigen Instanzen die Verträge von Pfando für nichtig erklärt, weil laut den zuständigen Gerichten ein verbotenes Rückkaufgeschäft oder Wucher vorliege. Ein Rückkaufgeschäft ist in Deutschland verboten. Damit will der Staat seine Bürgerinnen und Bürger davor schützen, Gegenstände erst zu verkaufen und später zu hohen Preisen zurückzukaufen und sich so gegebenenfalls zusätzlich zu verschulden.
Für Banken und andere Finanzinstitutionen gelten deshalb strenge Regeln. Von Wucher spricht man, wenn beispielsweise eine Partei in einem Geschäft einen unverhältnismäßig hohen Gewinn erzielt. Pfando ging gegen die Urteile vor. Am Ende landeten die Fälle beim Bundesgerichtshof (BGH).
Ein Vertrag wurde für nichtig erklärt
Der BGH hat nun geurteilt, dass in den verhandelten Fällen kein Rückkaufgeschäft vorliege. Hier sind die Verträge von Pfando also nicht zu beanstanden. In einem anderen Fall aber verlor Pfando vor dem BGH (VIII ZR 436/21). In diesem hatte das Oberlandesgericht Hamm zuvor geurteilt, der Vertrag sei nichtig, weil ein „wucherähnliches Rechtsgeschäft“ vorliege. Das Urteil hat der Bundesgerichtshof nun höchstrichterlich bestätigt und Pfando zu einer Rückabwicklung verpflichtet.
In der Begründung zu ihrem Urteil schreiben die Richter: „Aufgrund des besonders groben Missverhältnisses zwischen dem an den Kläger gezahlten Kaufpreis (5.000 Euro) und dem zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrags bestehenden Händlereinkaufswerts (13.700 Euro) wird eine verwerfliche Gesinnung der Beklagten vermutet.“
Das Unternehmen wertet drei der BGH-Urteile als Sieg
Darüber hinaus sprechen laut BGH weitere vertragliche Vereinbarungen für eine Übervorteilung des Klägers, darunter die Höhe des Mietzinses, mit der der Kläger in nur wenigen Monaten bereits fast 60 Prozent des Verkaufspreises wieder an Pfando gezahlt hatte. Holger Schilling, der diesen Fall anwaltlich vertreten hat, sagt: „Wir sehen uns in unserer Rechtsauffassung komplett bestätigt.“ Zwar habe der BGH hier nur einen Einzelfall entschieden. „Nach allem, was wir aus der Pressemitteilung und der mündlichen Verhandlung lesen können, gehen wir davon aus, dass das Urteil auf sämtliche der uns bekannten Fälle zutreffen könnte.“
Pfando wertet drei der Urteile des BGH als Sieg, da dieser keinen Verstoß gegen das Verbot des Rückkaufhandels gefunden habe. „Unsere Mandantinnen sehen in den am Mittwoch verkündeten Urteilen eine grundsätzliche Bestätigung ihres Geschäftsmodells“, heißt es von einer Medienrechtskanzlei.
Zum Fall, der wiederum gegen Pfando entschieden wurde, betont die Kanzlei, dass es sich um einen lang zurückliegenden Einzelfall handle. „Vergleichbare Fälle gab es in der Vergangenheit jedoch nicht, sodass hier lediglich ein Einzelfall gegen unsere Mandantinnen entschieden wurde, der keinen Einfluss auf ihre unternehmerische Freiheit hat.“ Und weiter: „Unsere Mandantinnen respektieren selbstverständlich die Rechtsauffassung zu dieser Thematik und werden sich künftig noch exakter an die Vorgaben der Rechtsprechung halten.“
Die Mietverträge haben es in sich
Auch Kundin Bauer hätte einen recht hohen Mietzins bezahlen müssen, sagt sie heute. Bereits nach acht Monaten wäre das gesamte Geld, das der Autokauf ihr gebracht hatte, wieder bei Pfando gelandet – wenn der Vertrag denn so lange laufen würde. Tatsächlich ist die Laufzeit für die Anmietung des Autos auf gerade einmal sechs Monate beschränkt. Anschließend gehört das Auto vollends Pfando und der Mieter muss das Auto innerhalb von 24 Stunden inklusive Schlüssel zurückgeben. „Eine Mobilitätsgarantie, so wie sie Pfando verspricht, ist das nicht“, findet Schuldnerberater Berg.
Für die sechs Monate Laufzeit hat Pfando in den Vertrag zudem allerlei Verpflichtungen für den Mieter aufgenommen, auf die Verbraucher achten sollten. Das beginnt schon bei der Bürokratie. Auf dem Papier bleibt das Auto nämlich auf den Mieter, hier Jutta Bauer, zugelassen. Sie hat nun zwei Möglichkeiten: Entweder sie wählt ein Pauschalpaket, bei dem sie für beispielsweise Reparaturen selbst aufkommen und dafür weniger Mietzins bezahlen muss. Oder sie zahlt den vollen Mietbetrag und lässt die Kosten für beispielsweise Reparaturen von Pfando zahlen. Was nach Rundum-Sorglos klingt, hat aber offenbar einen Haken: Betragen die Kosten einer Reparatur mehr als 30 Prozent des Verkehrswertes des Fahrzeugs, darf Pfando den Vertrag beenden und das Fahrzeug „zur Verwertung“ einziehen.
Wer mehr als 700 Kilometer fährt, muss extra zahlen
Hinzu kommen im Fall von Bauer weitere Bedingungen. So darf sie das Auto nicht weiter als 700 Kilometer im Monat fahren, ansonsten kommt eine Kilometerpauschale von 0,50 Cent zuzüglich Mehrwertsteuer. Berufspendler dürften das schnell überschreiten. Wer von der Arbeit beispielsweise 45 Kilometer von Köln nach Düsseldorf und zurück pendelt, kommt auf 90 Kilometer am Tag oder 1.800 Kilometer bei 20 Arbeitstagen im Monat, Freizeitfahrten nicht mit eingerechnet. Wer über die deutsche Grenze fährt, verstößt ebenfalls gegen den Vertrag.
Dass sich der Kunde besser an die Bedingungen halten sollte, macht Pfando sehr deutlich. Verstößt er gegen Klauseln, darf Pfando den Vertrag kündigen, das Auto einkassieren und trotzdem daran verdienen. Der Mietzins, so heißt es im Vertrag, wird dann trotzdem bis zum Ende weitergezahlt und zwar als Schadensersatz.
Ralf Berg hat sich den Vertrag für Bauer angeschaut und sofort beschlossen: Den bezahlen wir nicht mehr. Er hält die Bedingungen darin für Wucher, insbesondere den in seinen Augen zu niedrigen Kaufpreis. Als die ersten Zahlungen von Bauer ausbleiben, kam ein Brief von Pfando, Bauer sei im Rückstand mit den Zahlungen. Als Bauer sich daraufhin nicht meldet, passiert erst einmal nichts. Doch eines Morgens ist das Auto weg, im Briefkasten eine Notiz: Auto abgeschleppt. Pfando hat sich das Fahrzeug offenbar mit dem Zweitschlüssel geholt, den das Pfandhaus seit der Vertragsunterzeichnung besitzt. Für den Schuldnerberater Berg ein Unding. „Die Justiz und Politik müssen solchen Geschäftsmodellen die Rote Karte zeigen“, sagt Berg. Bauer hat schon einen Anwalt: Sie will ihr Auto zurück.
